Die Demokratie Suchmaschine

Ein weiteres Ergebnis der großartigen Unterstützung, die wir beim ScraperWiki Scraping Day auf der Open Knowledge Conference bekommen haben, gibt es ab sofort auf der Plattform zu begutachten:

Die Termine aller in den nächsten Jahren anstehenden Wahlen, soweit sie bereits (ungefähr) feststehen. Dass heißt, meine-demokratie.de informiert ab sofort über Europawahlen, Bundestagswahlen, Landtagswahlen, Bezirkswahlen und Kommunalwahlen – wovon man sich hier überzeugen kann.

Als besonderes Extra gibt es auch die Termine aller vorangegangenen Bundes- und Landtagswahlen seit 1945 inklusive der jeweiligen Ergebnisse – denn wir legen besonderen Wert nicht nur auf die Information über bestehende Beteiligungsmöglichkeiten, sondern auch auf deren Dokumentation, um Nutzerinnen und Nutzern einen Eindruck darüber zu geben, was bereits stattgefunden hat.

Unser Dank für die Informationen gilt dem Bundeswahlleiter und den Wikipedians – und natürlich ScraperWiki.

We will be at the Scraping Day(s) run by the very good people of ScraperWiki as part of the pre-programme of the Open Knowledge Conference in Berlin. We already use ScraperWiki for scraping a number of data sources.

Here is what we do:

1. We write a a bit of code on ScraperWiki that scrapes some information about projects relating to political participation. For each project, we are interested in the following pieces of information:
   • a telling title
   • a description of what it is about – but not too much, as meine-demokratie.de is only meant to refer to the original sites for detailed information, therefore we also need
   • a URL to the original content
   • the name of the data source
   • a place - this can be anything from an address, a zip code, a city or even a election constituency
   • a category - classifying what type of project we are looking at, e.g. a demonstration or else
   • optionally, you can add a start and and end date as well as tags
   • for a real world example, have a look at our ScraperWiki code with which we get information about surgeries of some local representatives from the official calendar of berlin.de
2. When the data is collected, we output it in an XML format that we can feed to our platform. The basic format is defined here. In ScraperWiki, we achieve this by using a customised view – here is again the example of berlin.de.
3. Once it is collected, we import it to our platform and its visualised there immediately.
4. In the process, we also add lots of useful additional information to the data, including post codes, council, election district and so. This can then be exported again in an extended RSS format – here again shown with the data for berlin.de that was originally collected with ScraperWiki.

Our plan for the Scraping Day

We want to cover many more practical opportunities for citizens to get involved in politics and have their say. The data available is dispersed and in multiple formats, but with the help of other people at the Scraping Day we hope to get some more of this information in a standardised form to make it searchable and accessible via meine-demokratie.de.

Here is a list of stuff that we would like to see on the site as it will be valuable to others:

1. election dates: from Wahlrecht.de (nice to have too: list of past federal state election dates )
2. list of citizen referenda on state level: from Mehr Demokratie e.V. (current and past)
3. planning permissions in Berlin:
   1. from state: Bebauungspläne
   2. from councils: 12 different sites, e.g.
      1. currently running consultations in Treptow-Köpenick
      2. past and present consultations in Charlottenburg-Wilmersdorf
      3. current consultations for Mitte
      4. past consultations for Tempelhof-Schöneberg and current ones
4. list of participation projects from buerger-beteiligung.org
5. list of citizen foundations in Germany
6. your ideas here …

Looking forward to the scraping day!

Das Projekt meine-demokratie.de macht keine Pause, allerdings finden die meisten Entwicklungen derzeit im Hintergrund statt und sind deshalb noch nicht auf der Website zu sehen. Die neuesten Projektupdates gibt es auf Twitter (@meinedemokratie), aber hier einmal eine Übersicht unserer derzeitigen Aktivitäten:

• Team I / Förderung: Wir konnten für die nächsten Monate eine Projektmanagerin gewinnen: Anna wird sich darum kümmern, dass wir uns mit den diversen Plänen nicht verzetteln. Eines der Hauptthemen ist finanzielle Förderung. Wir hatten ja das große Glück einer prima Förderung durch die Aktion Mensch und das EU Programm “Jugend in Aktion”,  aber wir suchen eine Anschlussfinanzierung. Darüber sind wir momentan mit verschiedenen Partnern im Gespräch.
• Team II / Design: Das Team von meine-demokratie.de ist jetzt auch mit einem Interface-Designer verstärkt worden. Jan-Erik hat uns schon jede Menge Tipps gegeben. Diese sollen in ein Redesign der Seite einfließen, das wir für die zweite Jahreshälfte anpeilen. Dazu wird demnächst auch ein neues Logo gesucht werden.
• Daten I: Nächste Woche sind wir auf der Open Knowledge Conference, und insbesondere beim ScraperWiki Scraping Day. Dort wollen wir wieder ein paar neue Daten für meine-demokratie verfügbar machen.
• Daten II: Darüber hinaus arbeiten wir daran, Informationen zu den Bundestagspetitionen sowie bessere Infos zu Abgeordneten verfügbar zu machen. Derzeit visualisieren schon mal eine erste Auswahl von Bürgerbegehren in Deutschland, die von der Datenbank Bürgerbegehren und Mehr Demokratie e.V. gesammelt werden. Diese Daten werden in Zukunft noch umfangreicher werden!
• Technik: Auf technischer Ebene haben wir mittlerweile ein Update des kompletten Backends auf die neueste WordPress-Version durchgeführt, inkl. diverser Plugins die wir nutzen.

Für alle Punkte gilt: Ausführlichere Informationen folgen bald!

Aus traurigem Anlass ist das Thema Kernenergie momentan wieder in aller Munde. Für uns Grund genug, mehrere hundert neue Datensätze zu meine-demokratie.de hinzuzufügen. Diese stammen von der Website der Initiative .ausgestrahlt, die insgesamt rund 400 Mahnwachen verzeichnet hat, die gestern deutschlandweit stattgefunden haben und darüber hinaus eine wachsende Zahl von Mahnwachen für nächsten Montag. Alle Mahnwachen von .ausgestrahlt gibt es auf meine-demokratie.de auf einen Blick hier.

Diese Mahnwachen sind auf der Website der Kampagne .ausgestrahlt über eine Google Map schon ganz gut visualisiert. Dennoch werden diese Aktionen nur für diejenigen auffindbar, die diese Website kennen und/oder sich für Atomproteste interessieren und dabei auf anderem Weg auf diese Seite stoßen. Indem wir die Mahnwachen auch auf meine-demokratie.de durchsuchbar machen, können sie auch von Personen gefunden werden, die nicht so spezifisch auf der Suche sind, sondern einfach nur mal sehen wollen, was z.B. in ihrer Umgebung passiert.

Mit der Aufnahme dieser Projekte verfolgen wir im Wesentlichen drei Ziele:

1. Vor allem möchten wir natürlich so viele Projekte wie möglich durch meine-demokratie.de auffindbar machen. Da die Kampagne zu weiteren Mahnwachen am nächsten Montag aufruft, haben wir uns entschlossen, alle technischen Vorbereitungen zu treffen, damit diese Termine dann auch zeitnah über meine-demokratie.de auffindbar werden.
2. Wir möchten gern zeigen, was man mit Hilfe von meine-demokratie machen kann. Der Import der wichtigsten Information war vergleichsweise einfach, da die Macher von .ausgestrahlt die Informationen auf einer Google Map eingetragen haben, die die wichtigsten Informationen auch als RSS exportiert. Diese Informationen haben wir mit Hilfe eines Scrapers auf meine-demokratie.de eingebunden und so werden die Projekte jetzt auch im Rahmen einer lokal begrenzten Suche zusammen mit anderen Projekten auffindbar. Darüber hinaus können diese Daten auch strukturiert und mit weiteren Kontextinformationen (Landkreis, Bundestagswahlkreis etc) abgerufen und weiterverarbeitet werden. Überall mit dabei: der Hinweis auf die Quelle und weitere Informationen unter www.ausgestrahlt.de
3. Mit dem Import der schon durchgeführten  Mahnwachen bauen wir ein Archiv von Beteiligungsprojekte auf, damit diese Informationen über das Engagement vor Ort nicht verloren gehen.

Wir freuen uns über Hinweise auf weitere interessante Datenquellen und insbesondere natürlich über die Möglichkeit, auf diese Informationen schon strukturiert (am besten entsprechend unseres Import Standard Formats) Zugriff zu erhalten, damit wir sie gleich einbinden können. Weitere Informationen gibt es auf meine-demokratie.de unter der Rubrik “Mitmachen”.

Nachdem wir schon seit drei Wochen im Testbetrieb sind, möchten wir es nun endlich offiziell machen:

Die Beteiligungssuchmaschine meine-demokratie.de (beta) ist online!

Endlich! Dank finanzieller Förderung und dem weitestgehend ehrenamtlichen Einsatz des Teams um Tobias Escher konnten wir die Herausforderungen bei der Entwicklung der Plattform im letzten Jahr in den Griff bekommen und sind nun nach einer Reihe von (mittlerweile fast schon legendären) Verzögerungen am 23. Dezember 2010 an den Start gegangen. Nun haben wir auch den Umzug auf einen neuen Server abgeschlossen und möchten alle wissen lassen, dass wir uns mächtig freuen (und auch ein bisschen stolz sind). Über 1.200 Besucher haben sich seit dem über Beteiligungsprojekte auf meine-demokratie.de informiert, für einen leisen Launch ein guter Wert.

Das “beta” steht nicht von ungefähr im Namen, es handelt sich dabei nicht um eine Web 2.0 – Marotte, sondern um den ernsten Hinweis, dass die Funktionalität und die Inhalte derzeit noch eingeschränkt sind. Wir arbeiten aber hart daran, mehr Datenquellen zu integrieren, Fehler zu beheben, Features hinzuzufügen und die Seite besser bedienbar und (noch) schöner zu machen.  Dabei sind wir auf Feedback angewiesen und nehmen auch gern Hilfe an!

Über meine-demokratie.de

Auf meine-demokratie.de kann man nach Projekten suchen, in denen sich Bürgerinnen und Bürger politisch beteiligen können. Das können zum Beispiel Bürgerbegehren oder Demonstrationen sein, aber auch Abgeordnete und ihre Sprechstunden, Anhörungen, Petitionen und noch vieles mehr – unabhängig davon, ob diese online oder offline stattfinden. Selbstverständlich ist es auch möglich, selbst Projekte in die Suchmaschine einzutragen – egal, ob es nun die eigenen sind oder man davon erfahren hat. Alle Projekte können auf einer Karte angezeigt oder nach Kategorien sortiert werden. Vor allem aber ist es möglich, nach bestimmten Orten zu suchen (über die Adresse, eine Postleitzahl oder sogar über eine Geokoordinate) und sich Projekte im nächsten Umfeld, aber auch auf verwandten Ebenen wie Bundesland oder Wahlkreis anzeigen zu lassen. Anschließend lassen sich die Informationen auch in einem standardisierten Format exportieren.

Zum Hintergrund des Projekts

Als 2008 die Idee zu einer Demokratiesuchmaschine im Internet geborene war, dachten wir zuerst nur in den Dimensionen von e-Partizipation, also Beteiligung über das Internet. Die Plattform meine-demokratie.de sollte zu diesem Zeitpunkt eine Übersicht über alle laufenden und abgeschlossenen elektronischen Beteiligungsverfahren bieten und eine Anlaufstelle für ebensolche darstellen. Schnell stellte sich aber heraus, dass auch für klassische Beteiligungsverfahren ein grundlegendes Informationsdefizit besteht.  Die Defizite bei der Information über Partizipation in Verwaltung, Politik und bei den Bürgerinnen und Bürgern, wie sie die Ereignisse und Berichterstattung um Mediaspree und Stuttgart 21 untermalten, zeigen für uns die Notwendigkeit einer besseren Auffindbarkeit für alle formellen Beteiligungsformate.

Bisher war es für viele Stakeholder in politischen Entscheidungsprozessen mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern noch immer unverständlich wie, wann und wo die Entscheidungen zustande kommen (konnten). Wie sollte das aber auch anders sein? Ein Planfeststellungsverfahren bei der Bauleitplanung bedingt eine öffentliche Auslegung des Baubegehrens. Aber wer weiß das schon? Welcher Bürger und welche Bürgerin geht regelmäßig ins Rathaus oder in das Bürgeramt, um sich über die Pflicht der Behörden zur Auslegung von Beteiligungsverfahren zu informieren? Wie sollen Bürger in der Lage sein, abgeschlossene Verfahren zu kontrollieren oder nachzuvollziehen, wenn die Informationen nicht öffentlich zur Verfügung stehen? Hier kommt meine-demokratie.de ins Spiel. Wir wollen genau diese Information und Dokumentationslücke füllen und eine Anlaufstelle für jegliche formelle politische Beteiligung (mit lokalem Bezug) bieten – zunächst im Internet, aber in Zukunft über weitere Schnittstellen auch darüber hinaus, z.B. per SMS.

Wenn Demokratie von Beteiligung und Information lebt, dann ist dies nur möglich, wenn die Informationen über Beteiligungsmöglichkeiten allen öffentlich zur Verfügung stehen. Hier bietet das Internet und die Möglichkeit der Aggregation unterschiedlichster Datenquellen neue Möglichkeiten für die Information aller Betroffenen, auch der weit außerhalb des Rathaus. Bisher sind die Mittel begrenzt, um sich schnell, einfach und zielgerichtet über Beteiligungsmöglichkeiten zu informieren. Dieses Informiertsein ist aber die Grundvoraussetzung, um sich in das politische System einzubringen. Damit fehlt unserer Meinung nach die Grundlage für eine funktionierende und nachhaltige Beteiligungskultur. An genau diesen Punkten möchte meine-demokratie.de ansetzen.

Wir freuen uns über jegliches Feedback zu dem Projekt. Technisch wie konzeptionell betrachten wir meine-demokratie.de als work-in-progress. Machen Sie mit, beteiligen Sie sich!

Christian Heise & Tobias Escher für das Projektteam

Nein, noch geht meinedemokratie.de nicht an den Start. Es dauert noch einige Zeit bis es losgeht. Aber unten findet sich ein Screenshot von der Startseite der kommenden Demokratie-Suchmaschine. Sie nimmt Formen an, ist aber noch eine Baustelle – wie auch auf dem Bild zu erkennen ist.

Neben diesem kleinen Einblick in den Fortschritt in der Entwicklung dürfen wir noch mitteilen, dass seitens des EU-Projekts Jugend in Europa / Jugend in Aktion Fördermittel von einigen tausend Euro bewilligt wurden. Vielen Dank schon einmal dafür.

Ob kaputten Straßenlaternen oder Schlagloch auf dem Weg zur Arbeit – der Maerker Brandenburg ist in Sachen “Anliegenmanagment” bisher einmalig in Deutschland. “Bürger machen mit”, so der Slogan der Onlinesoftware, die in dem dem Bundesland rund um Berlin den Bürger/innen eine Schnittstelle zu der Verwaltung bietet; Sie können mittels der Software ihre Hinweise – bald wohl auch mobil vom Smartphone – an die zuständige Behörde ihrer Kommune leiten. Für mehr Hintergrund zu dem System empfiehlt sich das ein Interview mit einem der Macher auf gov20.de.

Gut ein Drittel der Landkreise in Brandenburg bieten den Service von Maerker Brandenburg mittlerweile an. Eine Informationen, die zukünftig auch in unserer Demokratie-Suchmaschine meine-Demokratie abrufbar sein wird. Freundlicherweise wird uns eine Schnittstelle zu dem System zur Verfügung gestellt.

Am vergangenen Wochenende sind wir mit dem Projekt meine-demokratie wieder ein gutes Stück vorangekommen. Unsere Freunde vom Open Data Network haben ihren zweiten Hackday der Erschließung neuer Datenquellen für meine-demokratie.de gewidmet. Neben zahlreichen nützlichen Hinweisen zum Datenformat und zum Aufbau der Website freuen wir uns besonders über eine Reihe von neuen Scrapern, die uns vor allem eine Reihe von politischen Terminen, insbesondere in Berlin, sowie über Bürgerbegehen zur Verfügung stellen.

Noch gibt es einige Bugs zu fixen, aber wenn wir die erste soweit stabile Version haben werden wir selbstverständlich alle Quellen und Skripte offenlegen. Gute Erfahrungen haben wir dabei übrigens mit ScraperWiki gemacht.

Hiermit also noch mal ganz ausdrücklich unser herzlicher Dank an die UnterstützerInnen vom Open Data Network und auch an Upstream Agile, die freundlicherweise ihre Räume in Kreuzberg zur Verfügung gestellt hatten.

Jetzt kümmern wir uns um den Import der Daten! Stay tuned!

Folgende Grafik zeigt schematisch, wie mit Informationen bei meine-demokratie.de verfahren wird: Woher die Daten stammen, wie sie verarbeitet und präsentiert werden sowie schließlich auch wieder in verschiedenen Formaten zur Schnittstelle gelangen.

Einmal gibt es das Schaubild animiert als Video zu betrachten – oder zum Download als jpg.

Auch wenn der Starttermin immer noch nicht feststeht – mit 4000 Euro fördern dieGesellschafter nun meine-demokratie.de von Netzdemokrate e.V.

Damit ist der Start des Webangebots, das sich seit über einem Jahr in Entwicklung befindet, einen Schritt näher gerückt.

Der Antrag aus dem Frühjahr hatte Mittel beantragt, um Programmierer und Webdesigner honorieren zu können sowie Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben.

Die Aktion Mensch, die mit Summen bis zu 5000 Euro Projekte durch die Gesellschafter unterstützt, hielt das Vorhaben offenbar für förderungswürdig. Generell geht es um die Frage: “In was für einer Gesellschaft wollen wir leben?”.

In dem Antrag der Netzdemokraten war diese Frage wie folgt beantwortet worden:

“Wir möchten in einer Gesellschaft leben, die sich wieder für Politik interessiert und engagiert; die spürt, dass es gerade in Zeiten wachsender Verunsicherung auf politische Teilhabe und Partizipation ankommt. Wir möchten in einer Gesellschaft leben, die junge Menschen ohne Barrieren an Demokratie teilhaben lässt; die die “neuen Medien” nutzt, um politische Prozesse transparent zu machen. Wir möchten in einer Gesellschaft leben, in der junge Erwachsene das ihnen gebührende Recht wahrnehmen, ihre Stimme vernetzt und interaktiv zu Gehör zu bringen.”